{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=196450L,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=196450L,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Transcript"},"Subjects":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=196450L,Language='DE')/Subjects"}},"MembersCouncil":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=196450L,Language='DE')/MembersCouncil"}},"Businesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=196450L,Language='DE')/Businesses"}},"ID":"196450","Language":"DE","IdSubject":"36834","VoteId":null,"PersonNumber":1337,"Type":1,"Text":"<pd_text><p>Die Arbeit der Gesch\u00e4ftspr\u00fcfungskommissionen ist sehr interessant und vielf\u00e4ltig. Oft erh\u00e4lt man dabei Einblicke in Bereiche, die bei der \u00fcbrigen Ratsarbeit tabu sind oder nicht im gleichen Mass hinterfragt oder ausgeleuchtet werden k\u00f6nnen. Allerdings muss man sich dabei bewusst sein, dass die Arbeiten der Verwaltung kritisch gepr\u00fcft und begleitet werden und somit manchmal eben auch eine kritische Haltung gegen\u00fcber unserer Arbeit vorhanden ist. Trotzdem m\u00f6chte ich allen, die im vergangenen Jahr konstruktiv mit unserer Kommission zusammengearbeitet haben, danken.</p>\n<p>Ich m\u00f6chte kurz die Berichterstattung im Jahresbericht der GPK \u00fcber die Ruag erw\u00e4hnen. Bei der Behandlung des Gesch\u00e4ftsberichtes 2015 der Ruag wurde die neue Eignerstrategie diskutiert, die bis dahin vom Bundesrat noch nicht verabschiedet worden war. Der Bundesrat legt in dieser Strategie jeweils die Schwerpunkte f\u00fcr die Gesch\u00e4ftsleitung der Ruag fest. Die Ruag legte im Gesch\u00e4ftsbericht 2014 dar, dass sie verschiedene Standorte in der Schweiz schliessen respektive verlagern wolle. Das heisst konkret, dass Randregionen Arbeitspl\u00e4tze verlieren und diese in gr\u00f6ssere Zentren oder sogar ins Ausland verlagert werden. In diesem Gesch\u00e4ftsbericht wurde auch aufgezeigt, dass der Stellenbestand der Ruag 2014 in der Schweiz gesunken ist, w\u00e4hrend gleichzeitig im Ausland mehr Arbeitsstellen geschaffen wurden.</p>\n<p>Die GPK beschlossen daraufhin, dem Bundesrat zu beantragen, folgende Punkte in die neue Eignerstrategie aufzunehmen: Vorgaben zur regionalpolitischen Verteilung der Standorte bzw. zum Erhalt von Arbeitspl\u00e4tzen in den Randregionen; Vorgaben zum Erhalt bzw. zur Schaffung von Arbeitspl\u00e4tzen in der Schweiz, ganz besonders bei der Erschliessung von neuen Gesch\u00e4ftsfeldern. Konkret verlangten wir, dass eine obligatorische Pr\u00fcfung gemacht werde, ob Arbeitspl\u00e4tze im Ausland oder in der Schweiz angesiedelt werden k\u00f6nnten.</p>\n<p>Diese Anliegen wurden auch in der Sicherheitspolitischen Kommission, die die Eignerstrategie zur Konsultation einsehen konnte, diskutiert. Die Kommission best\u00e4tigte zuhanden der GPK, dass diese Anliegen aufgenommen wurden. Der Bundesrat ist jetzt gefordert, bei der \u00dcberwachung der Eignerstrategie ein besonderes Augenmerk auf diese Forderungen zu legen.</p>\n<p>Ein weiteres Gesch\u00e4ft, dem zuerst die GPDel und dann die GPK vermehrt Aufmerksamkeit schenkte, war die nationale Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken. F\u00fcr uns ist es wichtig, dass die Strategie in allen Departementen umgesetzt wird, aber ganz besonders wichtig, dass man sich auch abspricht und die diversen Massnahmen untereinander abgestimmt werden. Die GPK wird sich dieses Jahr \u00fcber den Fortschritt der Massnahmen in den verschiedenen Departementen erkundigen.</p>\n<p>Im letzten Fr\u00fchjahr besuchte die Subkommission EDA/VBS im Rahmen eines Dienststellenbesuches das Rekrutierungszentrum der Armee in Windisch. Dabei wollten wir uns ein Bild davon machen, wie heute diese Rekrutierung stattfindet. Wir setzten uns mit den Aufgaben des Zentrums, der [PAGE 326] Organisation und den vielf\u00e4ltigen Herausforderungen auseinander. Es braucht eine gute Organisation, um die jungen Leute w\u00e4hrend ihrer Rekrutierung zu betreuen. Alle werden dabei einer Personensicherheitspr\u00fcfung unterzogen. Wir stellten fest, dass es dort Stellen gibt, die befristet sind und bald abgebaut werden. Die Personensicherheitspr\u00fcfung tr\u00e4gt viel dazu bei, dass risikobehaftete Personen bei der Rekrutierung erfasst und teilweise gar nicht erst zur Armee zugelassen werden. Aus diesem Grund machen wir uns Sorgen, dass bei einem Abbau des Personals diese Sicherheit in Zukunft nicht mehr gew\u00e4hrleistet werden k\u00f6nnte bzw. die Pr\u00fcfung nicht mehr im gleichen Rahmen gemacht werden k\u00f6nnte.</p>\n<p>Ein weiteres Problem, auf das wir aufmerksam gemacht wurden, ist der \u00c4rztemangel, einerseits im Rekrutierungszentrum, andererseits bei der Armee im Allgemeinen. Thematisiert wurde bei diesem Besuch ebenfalls der Stellenwert des Sports, dies vor allem w\u00e4hrend der Ausbildungen und der WK in der Armee. Unsere offenen Fragen dazu fassen wir dann in einem Brief an den Departementsvorsteher zusammen. Wir werden weiterverfolgen, wie die Armee diese Probleme anpackt.</p>\n<p>Dies war nur ein kurzer Einblick in unsere interessante Arbeit. An dieser Stelle danke ich auch dem Sekretariat der GPK, welches dabei immer wertvolle Unterst\u00fctzung geleistet hat. </p>\n</pd_text>","MeetingCouncilAbbreviation":"N","MeetingDate":"20160310","MeetingVerbalixOid":2721,"IdSession":"5002","SpeakerFirstName":"Ida","SpeakerLastName":"Glanzmann-Hunkeler","SpeakerFullName":"Glanzmann-Hunkeler Ida","SpeakerFunction":"Mit-F","CouncilId":1,"CouncilName":"Nationalrat","CantonId":3,"CantonName":"Luzern","CantonAbbreviation":"LU","ParlGroupName":"CVP-Fraktion","ParlGroupAbbreviation":"M-E","SortOrder":2,"Start":"\/Date(1457612176707)\/","End":"\/Date(1457612521401)\/","Function":"*","DisplaySpeaker":true,"LanguageOfText":"DE","Modified":"\/Date(1774877396136)\/","StartTimeWithTimezone":"\/Date(1457612176707+0060)\/","EndTimeWithTimezone":"\/Date(1457612521400+0060)\/","VoteBusinessNumber":null,"VoteBusinessShortNumber":null,"VoteBusinessTitle":null}}