{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=21883L,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=21883L,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Transcript"},"Subjects":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=21883L,Language='DE')/Subjects"}},"MembersCouncil":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=21883L,Language='DE')/MembersCouncil"}},"Businesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=21883L,Language='DE')/Businesses"}},"ID":"21883","Language":"DE","IdSubject":"4114","VoteId":null,"PersonNumber":471,"Type":1,"Text":"<pd_text><p>Noch kurz auf Deutsch: Kollege Eggly, niemand in diesem Saal hat unterstellt, dass der Kanton Z\u00fcrich Bundeshilfe brauche, um seine Familienpolitik formulieren zu k\u00f6nnen. Da m\u00fcssen Sie wirklich etwas ganz falsch verstanden haben.</p>\n<p>Wichtig ist mir aber, das Konzept noch einmal klar zu erkl\u00e4ren. Es geht in dieser Vorlage nicht darum, die Kantone zu subventionieren - es soll nicht ein neuer Subventionstatbestand geschaffen werden -, sondern es geht darum, Pl\u00e4tze, die geschaffen werden, zu unterst\u00fctzen. Wir wollen also nicht die Kantone subventionieren, sondern diese Pl\u00e4tze unterst\u00fctzen. </p>\n<p>Ich darf Ihnen aus dem Bericht - und dem Konzept - auf Seite 11 vorlesen: \"Der Bund wird also weder selber Betreuungspl\u00e4tze schaffen noch solche allein finanzieren. Eine finanzielle Beteiligung kommt nur in Frage, wenn\" - das ist das entscheidende Kriterium - \"Kantone, Gemeinden oder allenfalls Dritte ihrerseits einen Beitrag leisten.\" Zwei Drittel der Gelder m\u00fcssen von den Kantonen, von den Gemeinden oder von Dritten bereitgestellt werden, damit der Bund hier \u00fcberhaupt zum Zuge kommt, und dies erst noch nur f\u00fcr maximal drei Jahre. Damit ist klar sichergestellt, dass die Kantone gem\u00e4ss dem entsprechenden Nachfrageprinzip, das formuliert worden ist, eingebunden sind. In der Kommission hat man diese Kantonalisierungsfrage sehr lange und sehr sorgf\u00e4ltig diskutiert. Unser Anliegen ist, dass die Kantone involviert sind; das k\u00f6nnen Sie ganz sicher so zur Kenntnis nehmen.</p>\n<p>Die Kommission empfiehlt Ihnen deshalb, die Antr\u00e4ge Eggly abzulehnen, weil das Konzept, wie klar gemacht, alle Ebenen entsprechend einbindet.</p>\n</pd_text>","MeetingCouncilAbbreviation":"N","MeetingDate":"20020417","MeetingVerbalixOid":927,"IdSession":"4613","SpeakerFirstName":"Felix","SpeakerLastName":"Gutzwiller","SpeakerFullName":"Gutzwiller Felix","SpeakerFunction":"","CouncilId":1,"CouncilName":"Nationalrat","CantonId":1,"CantonName":"Z\u00fcrich","CantonAbbreviation":"ZH","ParlGroupName":"Freisinnig-demokratische Fraktion","ParlGroupAbbreviation":"RL","SortOrder":27,"Start":"\/Date(1019037217473)\/","End":"\/Date(1019037336156)\/","Function":"*","DisplaySpeaker":true,"LanguageOfText":"DE","Modified":"\/Date(1774878188997)\/","StartTimeWithTimezone":"\/Date(1019037217473+0120)\/","EndTimeWithTimezone":"\/Date(1019037336157+0120)\/","VoteBusinessNumber":null,"VoteBusinessShortNumber":null,"VoteBusinessTitle":null}}