{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=226010L,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=226010L,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Transcript"},"Subjects":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=226010L,Language='DE')/Subjects"}},"MembersCouncil":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=226010L,Language='DE')/MembersCouncil"}},"Businesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=226010L,Language='DE')/Businesses"}},"ID":"226010","Language":"DE","IdSubject":"42447","VoteId":null,"PersonNumber":508,"Type":1,"Text":"<pd_text><p>Geoblocking ist ein \u00c4rgernis. Ich k\u00f6nnte Ihnen jetzt Beispiele aufz\u00e4hlen, die wirklich st\u00f6rend sind, und dann w\u00fcrde ich nur von der Situation in Europa sprechen. Es sind allerdings, seit das Postulat eingereicht worden ist, auch Verbesserungen erwirkt worden. Was macht der Bundesrat? Er definiert im [PAGE 105] Geoblockingbereich einen Rahmen, der die entsprechende Botschaft vertieft und \u00fcberhaupt erst erm\u00f6glicht, das Thema zu diskutieren.</p>\n<p>Zur Portabilit\u00e4t von Online-Inhalten: Das betrifft Beispiele, wonach etwa w\u00e4hrend Ferien im Ausland nicht auf Online-Abonnemente zugegriffen werden kann. Das Eidgen\u00f6ssische Institut f\u00fcr geistiges Eigentum macht zurzeit Bestandesaufnahmen unter Einbezug von Konsumenten, von Produzenten, von Verwertungsgesellschaften. Das Ziel ist: Wir wollen wissen, inwiefern Schweizer auf solche Probleme stossen und ob es wirklich einen Handlungsbedarf gibt. Erste Resultate sind in diesem Jahr zu erwarten. </p>\n<p>Mit anderen Worten: Der Bundesrat hat Arbeiten an die Hand genommen. Es finden \u00dcberpr\u00fcfungen statt. Es sind keine Wunder zu erwarten. Das Postulat Vonlanthen 16.3080 wurde angenommen. Es verlangt einen Bericht \u00fcber die Auswirkung der Schaffung des digitalen Binnenmarktes der EU auf die Schweizer Wirtschaft. Dieser Bericht wird auch im Laufe der kommenden Monate vorliegen und wird die hier angesprochene Problematik bearbeiten.</p>\n<p>Die Weko kann bereits heute gegen Behinderungen von Parallel- und Direktimporten physischer oder digitaler Produkte vorgehen. Es ist eine Voraussetzung, dass die unzul\u00e4ssigen Wettbewerbsabreden bek\u00e4mpft werden k\u00f6nnen. </p>\n<p>Fazit: Der Bundesrat ist an der Arbeit. Die \u00dcberpr\u00fcfungen sind an die Hand genommen. Ein zus\u00e4tzlicher Pr\u00fcfauftrag ist nicht n\u00f6tig und w\u00fcrde zu Doppelspurigkeiten f\u00fchren. </p>\n<p>Ich bitte Sie deshalb, das Postulat abzulehnen. Aber ich wiederhole noch einmal meinen ersten Satz: Das Geoblocking ist ein \u00c4rgernis oder kann ein \u00c4rgernis sein. </p>\n</pd_text>","MeetingCouncilAbbreviation":"N","MeetingDate":"20180228","MeetingVerbalixOid":2975,"IdSession":"5012","SpeakerFirstName":"Johann N.","SpeakerLastName":"Schneider-Ammann","SpeakerFullName":"Schneider-Ammann Johann N.","SpeakerFunction":"BR-M","CouncilId":99,"CouncilName":"Bundesrat","CantonId":2,"CantonName":"Bern","CantonAbbreviation":"BE","ParlGroupName":null,"ParlGroupAbbreviation":null,"SortOrder":2,"Start":"\/Date(1519833705852)\/","End":"\/Date(1519833888827)\/","Function":"BR-M","DisplaySpeaker":true,"LanguageOfText":"DE","Modified":"\/Date(1774877264119)\/","StartTimeWithTimezone":"\/Date(1519833705853+0060)\/","EndTimeWithTimezone":"\/Date(1519833888827+0060)\/","VoteBusinessNumber":null,"VoteBusinessShortNumber":null,"VoteBusinessTitle":null}}