{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=233365L,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=233365L,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Transcript"},"Subjects":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=233365L,Language='DE')/Subjects"}},"MembersCouncil":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=233365L,Language='DE')/MembersCouncil"}},"Businesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=233365L,Language='DE')/Businesses"}},"ID":"233365","Language":"DE","IdSubject":"43908","VoteId":null,"PersonNumber":146,"Type":1,"Text":"<pd_text><p>Der Bundesrat beantragt Ihnen ebenfalls, diese Motion abzulehnen, weil er, auch im Sinn von Vorst\u00f6ssen, die Sie \u00fcberwiesen haben, einen anderen Weg eingeschlagen hat. Was die Armee betrifft, sind wir der Meinung, dass der Armeeteil ein Dispositiv braucht, um entsprechende Angriffe abzuwehren. Das muss erfolgen, und sie braucht dazu auch die notwendigen Kompetenzen. Aufgrund der angenommenen Motion Dittli 17.3507 findet im Moment auch die erste Cyberrekrutenschule statt: Die Armee baut also diese Kompetenzen zum Schutz ihrer Systeme auf. Das ist auf gutem Weg, da sind wir gut unterwegs.</p>\n<p>Aufgrund der angenommenen Motion Eder 17.3508 hat der Bundesrat den Aufbau eines Cybersecurity-Kompetenzzentrums beschlossen, und dies soll im EFD geschehen, wie Herr Dittli das soeben ausgef\u00fchrt hat. Wir werden es um die Meldestelle Melani herum aufbauen; diese Meldestelle ist ja eine Kooperation des Nachrichtendienstes des Bundes und des EFD. Hier besteht also eine Zusammenarbeit zwischen den Departementen, und darum herum bauen wir entsprechende Kompetenzen auf. Wir werden Ihnen dann m\u00f6glicherweise als Nachtragskredit zum Budget zus\u00e4tzliche Ressourcenantr\u00e4ge stellen. Wir sind daran, dieses Konzept gem\u00e4ss Ihren Auftr\u00e4gen zu bearbeiten. Da sind wir eigentlich entsprechend gut unterwegs und erf\u00fcllen diese Auftr\u00e4ge des Parlamentes. </p>\n<p>Ich kann Sie in diesem Zusammenhang auch noch auf einen Abschlussbericht aufmerksam machen, der auf einen Vorstoss von St\u00e4nderat Rechsteiner (13.3841) zur\u00fcckgeht, der gefordert hat, eine Expertengruppe solle einmal eine Analyse zur Datensicherheit und Datenbearbeitung machen und feststellen, wo entsprechende L\u00fccken bestehen. Wir haben diesen Bericht letzte Woche aufgeschaltet, und heute Morgen hat eine Pressekonferenz mit dieser Expertengruppe stattgefunden. Dieser Bericht gibt recht interessante Hinweise. Auf die Differenz zwischen dieser Motion, die alles im VBS zentralisieren will, und dem Vorgehen, das wir jetzt w\u00e4hlen, geht auch der Bericht dieser Expertengruppe ein. Wir werden ja auch sehr stark mit der Wirtschaft und der Wissenschaft, also mit den Hochschulen, zusammenarbeiten m\u00fcssen. Es macht Sinn, diesen zivilen Teil so auszubauen und dieses Netz entsprechend zu st\u00e4rken und daneben den Bereich der Armee eigenst\u00e4ndig zu bewirtschaften. Aber die Koordination ist schon jetzt sichergestellt, und sie soll auch in Zukunft sichergestellt werden, damit wir diese Kompetenzen entsprechend auf- und ausbauen k\u00f6nnen.</p>\n<p>Ich denke, wir sind gut unterwegs. Die Motion Gr\u00fcter m\u00f6chte ein anderes Konzept, das nicht zu einer besseren L\u00f6sung f\u00fchrt. Nach unserem Verst\u00e4ndnis macht es kaum Sinn, dass die Armee f\u00fcr die ganze Cybersicherheit, f\u00fcr die Kontakte mit der Wirtschaft, f\u00fcr die Kontakte mit den Hochschulen zust\u00e4ndig ist, und das ist so in unserem System wohl nicht akzeptiert und mehrheitsf\u00e4hig.</p>\n<p>Ich bitte Sie also, die Motion abzulehnen. Wir haben andere Vorst\u00f6sse bereits umgesetzt, und wir sind hier auf einem guten Weg.[GZ]</p>\n<p>[VS][GZ]</p>\n<p><i>Abgelehnt - Rejet\u00e9</i></p>\n<p>[VS]</p>\n</pd_text>","MeetingCouncilAbbreviation":"S","MeetingDate":"20180910","MeetingVerbalixOid":3035,"IdSession":"5014","SpeakerFirstName":"Ueli","SpeakerLastName":"Maurer","SpeakerFullName":"Maurer Ueli","SpeakerFunction":"VPBR-M","CouncilId":99,"CouncilName":"Bundesrat","CantonId":1,"CantonName":"Z\u00fcrich","CantonAbbreviation":"ZH","ParlGroupName":null,"ParlGroupAbbreviation":null,"SortOrder":3,"Start":"\/Date(1536601104743)\/","End":"\/Date(1536601314777)\/","Function":"VPBR-M","DisplaySpeaker":true,"LanguageOfText":"DE","Modified":"\/Date(1552476169637)\/","StartTimeWithTimezone":"\/Date(1536601104743+0120)\/","EndTimeWithTimezone":"\/Date(1536601314777+0120)\/","VoteBusinessNumber":null,"VoteBusinessShortNumber":null,"VoteBusinessTitle":null}}