{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=259941L,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=259941L,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Transcript"},"Subjects":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=259941L,Language='DE')/Subjects"}},"MembersCouncil":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=259941L,Language='DE')/MembersCouncil"}},"Businesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=259941L,Language='DE')/Businesses"}},"ID":"259941","Language":"DE","IdSubject":"48882","VoteId":null,"PersonNumber":4299,"Type":1,"Text":"<pd_text><p>Das Wichtigste gleich vorweg: Die gr\u00fcne Fraktion stimmt den Nachtragskrediten zu, welche das VBS betreffen. Das gilt sowohl f\u00fcr die unbestrittenen Kredite im Bereich Sport als auch f\u00fcr die Kosten des Aufgebots von Schutzdienstpflichtigen sowie f\u00fcr den bestrittenen Kredit zur Beschaffung von Sanit\u00e4tsmaterial.</p>\n<p>Eine wichtige Scharnierfunktion bei der Bew\u00e4ltigung der Corona-Pandemie hat die Armeeapotheke: Sie besorgt auf Bestellung des Bundesamtes f\u00fcr Gesundheit alles notwendige Schutz- und Hygienematerial. Zwar beschafft der Bund subsidi\u00e4r, aber die Armee kann aus ihren Best\u00e4nden an die Kantone oder die Grossverteiler liefern. Sie hat dies auch getan, wobei offenbar die Koordination zwischen Bund und Kantonen noch nicht \u00fcberall eingespielt ist, wenn gewisse Kantone die Masken selber aus China einfliegen lassen, statt sie beim Bund zu bestellen.</p>\n<p>Heftig diskutiert wurden in den letzten Wochen die Atemschutzmasken, von denen es nicht nur in der Schweiz zu wenige gab. Wie uns die Departementschefin in der Kommission aufgezeigt hat, umfassen die Eink\u00e4ufe aber weit mehr als nur diese inzwischen ber\u00fchmten Gesichtsbekleidungen. Es geh\u00f6ren auch Schutzanz\u00fcge, Handschuhe, Desinfektionsmittel, medizinische Ger\u00e4te - etwa Beatmungsger\u00e4te - sowie Impfstoffe dazu. Wenn im Zuge einer weltweiten Pandemie die Nachfrage nach entsprechenden G\u00fctern sprunghaft steigt, dann steigen nat\u00fcrlich auch die Preise. Die Gefahr ist gross, dass gewisse Lieferanten gerade an die \u00f6ffentliche Hand zu \u00fcberteuerten Preisen verkaufen wollen. Der Bund ist Grosseink\u00e4ufer, und wir verlangen von ihm, dass er alles daf\u00fcr tut, um sich vor Wucherpreisen zu sch\u00fctzen. F\u00fcr uns Gr\u00fcne ist wichtig zu wissen, dass die Einkaufsverantwortlichen der Armeeapotheke in diesen Fragen eng mit der Eidgen\u00f6ssischen Finanzkontrolle zusammenarbeiten.</p>\n<p>Zum Minderheitsantrag Gr\u00fcter zur K\u00fcrzung des Kredits 525.A290.0113, \"Covid: Beschaffung Sanit\u00e4tsmaterial\": Obwohl wir das Grundanliegen unterst\u00fctzen, dass man dank guter Kostenkontrolle den Kredit vielleicht nicht vollst\u00e4ndig aussch\u00f6pfen muss, werden wir dem K\u00fcrzungsantrag nicht zustimmen. Er basiert auf Preisberechnungen, deren Realit\u00e4ts\u00fcberpr\u00fcfung nicht unsere Aufgabe als Parlament sein kann.</p>\n<p>Wir haben in unserer Fraktion nat\u00fcrlich auch dar\u00fcber diskutiert, wie die gr\u00f6sste Teilmobilmachung seit dem Zweiten Weltkrieg im R\u00fcckblick zu bewerten ist. Das hat ja auch finanzielle Aspekte, es hat auch gekostet, obwohl wir jetzt dazu keinen Nachtragskredit genehmigen m\u00fcssen. Nachdem die Verf\u00fcgbarkeit von Truppen in den Spit\u00e4lern anf\u00e4nglich in der Bev\u00f6lkerung begr\u00fcsst wurde, ist mit der Zeit die Frage lauter geworden, ob dieser Armee-Einsatz \u00fcberhaupt hilfreich gewesen ist. Wir ziehen ein durchzogenes Fazit und werden auf diesen Punkt morgen, bei der Behandlung des Gesch\u00e4ftes 20.035, \"Assistenzdienst der Armee zugunsten der zivilen Beh\u00f6rden im Rahmen der Massnahmen zur Bek\u00e4mpfung der Covid-19-Pandemie\", zur\u00fcckkommen. Mit Blick auf die Finanzen nur dies: Man h\u00e4tte das Aufgebot wohl zeitlich und geografisch st\u00e4rker staffeln k\u00f6nnen. Unter dem Strich h\u00e4tte ein kleineres Aufgebot gen\u00fcgt, und das w\u00e4re auch g\u00fcnstiger gekommen. Eines wurde offensichtlich: Die milit\u00e4rische Vorbildung qualifiziert f\u00fcr einen solchen Einsatz kaum. Ein ziviler Katastrophendienst w\u00e4re f\u00fcr derartige Aufgaben eindeutig passender.</p>\n</pd_text>","MeetingCouncilAbbreviation":"N","MeetingDate":"20200504","MeetingVerbalixOid":3251,"IdSession":"5103","SpeakerFirstName":"Felix","SpeakerLastName":"Wettstein","SpeakerFullName":"Wettstein Felix","SpeakerFunction":"Mit-M","CouncilId":1,"CouncilName":"Nationalrat","CantonId":11,"CantonName":"Solothurn","CantonAbbreviation":"SO","ParlGroupName":"Gr\u00fcne Fraktion","ParlGroupAbbreviation":"G","SortOrder":75,"Start":"\/Date(1588610650905)\/","End":"\/Date(1588610907655)\/","Function":"Mit-M","DisplaySpeaker":true,"LanguageOfText":"DE","Modified":"\/Date(1774877132362)\/","StartTimeWithTimezone":"\/Date(1588610650907+0120)\/","EndTimeWithTimezone":"\/Date(1588610907657+0120)\/","VoteBusinessNumber":null,"VoteBusinessShortNumber":null,"VoteBusinessTitle":null}}