{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=294412L,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=294412L,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Transcript"},"Subjects":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=294412L,Language='DE')/Subjects"}},"MembersCouncil":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=294412L,Language='DE')/MembersCouncil"}},"Businesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=294412L,Language='DE')/Businesses"}},"ID":"294412","Language":"DE","IdSubject":"55452","VoteId":null,"PersonNumber":1106,"Type":1,"Text":"<pd_text><p>Ich werde mich kurzhalten. Ihre Kommission f\u00fcr Wissenschaft, Bildung und Kultur hat an ihrer Sitzung vom 26. Oktober die von der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates am 30. August 2021 eingereichte und dann vom Nationalrat am 30. September 2021 angenommene Motion vorberaten. Die vorliegende Motion verlangt vom Bundesrat, dem Parlament bis zur Wintersession 2021 die Finanzierungsbotschaft f\u00fcr die Schweizer Teilnahme an Erasmus plus vorzulegen. Ihre Kommission beantragt mit 9 zu 4 Stimmen, die Motion abzulehnen, dies vor allem auch, weil der Motionsauftrag nicht erf\u00fcllbar ist. Wie Sie sehen, verlangt Herr Sommaruga mit einem separaten Antrag die Annahme dieser Motion. Der Nationalrat hat sie am 30. September mit 131 zu 48 Stimmen angenommen.</p>\n<p>Unsere Kommission hat eine grunds\u00e4tzliche und gr\u00fcndliche Aussprache mit dem Bundespr\u00e4sidenten und der Staatssekret\u00e4rin f\u00fcr Bildung, Forschung und Innovation zu den aktuellen forschungspolitischen Herausforderungen f\u00fcr die Schweiz gef\u00fchrt. Dabei hat sie die Bedeutung der europ\u00e4ischen Bildungs- und Forschungszusammenarbeit herausgestrichen und bekr\u00e4ftigt, dass Letztere f\u00fcr den Wissenschaftsplatz Schweiz zentral sei. Erasmus plus als eines der gr\u00f6ssten F\u00f6rderinstrumente f\u00fcr Auslandsaufenthalte und institutionelle Zusammenarbeit spielt dabei nach Ansicht der Kommission eine wesentliche Rolle. Sie unterst\u00fctzt deshalb die Zielsetzung der Motion, wonach der Bundesrat m\u00f6glichst rasch die Assoziierung der Schweiz anstreben soll. Damit w\u00fcrde die Schweiz als Programmland umfassend an Erasmus plus teilnehmen k\u00f6nnen. Aktuell - Sie wissen es - tut sie dies nur als Partnerland. [PAGE 1398] </p>\n<p>Die Kommission erachtet jedoch das konkrete Anliegen der Motion, bis zur Wintersession 2021 - wir sind ja mitten in dieser Session - die Finanzierungsbotschaft f\u00fcr die Schweizer Teilnahme an Erasmus plus vorzulegen, aus logischen Gr\u00fcnden als nicht praktikabel. Zum einen werde dannzumal erst die vorliegende Motion behandelt, zum andern liege aktuell kein bestehendes Verhandlungsmandat vonseiten der EU vor. Die Kommission sch\u00e4tzt und begr\u00fcsst eine Teilnahme an Erasmus plus. Die F\u00f6rderung der internationalen Zusammenarbeit und der Mobilit\u00e4t in der Bildung, insbesondere in einem europ\u00e4ischen Kontext, ist wichtig, und eine Teilnahme ist mit aller Kraft anzustreben.</p>\n<p>Wie bereits ausgef\u00fchrt, ist aber eine Umsetzung der vorliegenden Motion nicht m\u00f6glich, weshalb die WBK-S diese zur Ablehnung empfiehlt.</p>\n</pd_text>","MeetingCouncilAbbreviation":"S","MeetingDate":"20211215","MeetingVerbalixOid":3502,"IdSession":"5112","SpeakerFirstName":"Brigitte","SpeakerLastName":"H\u00e4berli-Koller","SpeakerFullName":"H\u00e4berli-Koller Brigitte","SpeakerFunction":"1VP-F","CouncilId":2,"CouncilName":"St\u00e4nderat","CantonId":20,"CantonName":"Thurgau","CantonAbbreviation":"TG","ParlGroupName":"Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.","ParlGroupAbbreviation":"M-E","SortOrder":2,"Start":"\/Date(1639567268763)\/","End":"\/Date(1639567465990)\/","Function":"*","DisplaySpeaker":true,"LanguageOfText":"DE","Modified":"\/Date(1670931057427)\/","StartTimeWithTimezone":"\/Date(1639567268763+0060)\/","EndTimeWithTimezone":"\/Date(1639567465990+0060)\/","VoteBusinessNumber":null,"VoteBusinessShortNumber":null,"VoteBusinessTitle":null}}