{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=344910L,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=344910L,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Transcript"},"Subjects":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=344910L,Language='DE')/Subjects"}},"MembersCouncil":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=344910L,Language='DE')/MembersCouncil"}},"Businesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=344910L,Language='DE')/Businesses"}},"ID":"344910","Language":"DE","IdSubject":"65575","VoteId":null,"PersonNumber":10811,"Type":1,"Text":"<pd_text><p>Die Kommission folgt mit zwei Ausnahmen dem Beschluss des St\u00e4nderates. Die erste Ausnahme ist relativ marginal. Hier schl\u00e4gt Ihre Kommission vor, den Schutz von Informations- und Kommunikationssystemen stark auszubauen. Die Differenz zum St\u00e4nderat besteht im Wort \"stark\". Sie findet sich in Artikel 2 Buchstabe e und wurde mit 13 zu 12 Stimmen beschlossen. Die zweite Ausnahme betrifft Artikel 2 Buchstabe k und ist dann doch etwas gewichtiger. Hier beantragt Ihnen Ihre Kommission, einen eigentlich neuen Wirkungsraum aufzunehmen, n\u00e4mlich die St\u00e4rkung der F\u00e4higkeiten im Bereich Weltraum. Die Kommission empfiehlt Ihnen mit 21 zu 4 Stimmen, dies aufzunehmen.</p>\n<p>Die Antr\u00e4ge zu allen anderen Buchstaben wurden abgelehnt. Sie wurden abgelehnt, weil sie entweder bereits in der bisherigen Strategie und in den bisherigen F\u00e4higkeitsprofilen enthalten oder weil sie zu detailliert sind, weil die Finanzierung unklar oder die Flugh\u00f6he auf dieser strategischen Ebene falsch erschien. Ich verzichte darauf, jetzt noch ausf\u00fchrliche Begr\u00fcndungen zu geben; das hat die Frau Bundespr\u00e4sidentin bereits getan. Ich m\u00f6chte Ihnen aber die Stimmenverh\u00e4ltnisse bei den Abstimmungen in der Kommission bekannt geben:</p>\n<p>Der Antrag, dem der Antrag der Minderheit I (Zryd) entspricht, letztlich das Gegenkonzept zum Konzept des Bundesrates, wurde mit 16 zu 7 Stimmen abgelehnt. Der Antrag zum Ausbau des Milit\u00e4rischen Nachrichtendienstes bei Buchstabe b, der zum Antrag der Minderheit II (Walliser) wurde, wurde mit 16 zu 9 Stimmen abgelehnt. Der Antrag betreffend Logistik und Munition, dem der Antrag der Minderheit II (Hess Erich) bei Buchstabe f entspricht, wurde mit 16 zu 9 Stimmen abgelehnt. Der von der Minderheit II (H\u00e4ssig Patrick) aufgenommene Antrag zum Sanit\u00e4tsdienst bei Buchstabe g wurde in der Kommission mit 14 zu 7 Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt. Der Antrag, das F\u00e4higkeitsprofil um die Dimension Klimawandel und Verteidigung zu erweitern, das ist jetzt der Antrag der Minderheit Schlatter bei Buchstabe l, wurde mit 16 zu 9 Stimmen abgelehnt. Der Antrag bei Buchstabe m, die F\u00e4higkeiten im Bereich der milit\u00e4rischen Friedensf\u00f6rderung auszubauen - nun der Antrag der Minderheit Schlatter -, wurde mit 16 zu 9 Stimmen abgelehnt. Der in der[NB]Kommission von Patrick H\u00e4ssig gestellte Antrag auf Ausbau der F\u00e4higkeiten zur internationalen Zusammenarbeit, der letztlich nicht als Minderheitsantrag eingereicht wurde, wurde mit 20 zu 4 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. Der Antrag auf Ausbau des ABC-Schutzes, dem der Antrag der Minderheit H\u00e4ssig Patrick bei Buchstabe n entspricht, wurde mit 14 zu 8 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt. Der Antrag, die Verteidigungsbereitschaft im kognitiven Bereich auszubauen - nun der Antrag der Minderheit Chappuis bei Buchstabe o -, wurde mit 13 zu 12 Stimmen abgelehnt. Der von der Minderheit G\u00f6tte bei Absatz 2 aufgenommene Antrag - er ist sehr umfangreich, mit Erg\u00e4nzungen und Pr\u00e4zisierungen - wurde mit 15 zu 10 Stimmen abgelehnt. Der Antrag in[NB]puncto[NB]Vollausr\u00fcstung,[NB]dem der Antrag der Minderheit Walliser zu Artikel 2a entspricht, wurde mit 16 zu 8 Stimmen abgelehnt.</p>\n<p>In der Gesamtabstimmung stimmte die Kommission f\u00fcr die Annahme des Bundesbeschlusses 1, und zwar mit 10 zu 7 Stimmen bei 8 Enthaltungen.</p>\n</pd_text>","MeetingCouncilAbbreviation":"N","MeetingDate":"20240918","MeetingVerbalixOid":3916,"IdSession":"5205","SpeakerFirstName":"Reto","SpeakerLastName":"Nause","SpeakerFullName":"Nause Reto","SpeakerFunction":"Mit-M","CouncilId":1,"CouncilName":"Nationalrat","CantonId":2,"CantonName":"Bern","CantonAbbreviation":"BE","ParlGroupName":"Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.","ParlGroupAbbreviation":"M-E","SortOrder":71,"Start":"\/Date(1726684077389)\/","End":"\/Date(1726684284076)\/","Function":"*","DisplaySpeaker":true,"LanguageOfText":"DE","Modified":"\/Date(1774876773645)\/","StartTimeWithTimezone":"\/Date(1726684077390+0120)\/","EndTimeWithTimezone":"\/Date(1726684284077+0120)\/","VoteBusinessNumber":null,"VoteBusinessShortNumber":null,"VoteBusinessTitle":null}}