{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=371118L,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=371118L,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Transcript"},"Subjects":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=371118L,Language='DE')/Subjects"}},"MembersCouncil":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=371118L,Language='DE')/MembersCouncil"}},"Businesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=371118L,Language='DE')/Businesses"}},"ID":"371118","Language":"DE","IdSubject":"70715","VoteId":null,"PersonNumber":4305,"Type":1,"Text":"<pd_text><p>Ich darf Sie zun\u00e4chst allgemein \u00fcber den Gesch\u00e4ftsbericht der Gesch\u00e4ftspr\u00fcfungskommissionen (GPK) und der Gesch\u00e4ftspr\u00fcfungsdelegation (GPDel) informieren. Anschliessend werden Mitglieder unserer Kommission die Themen der Subkommissionen sowie die Arbeiten der GPDel erl\u00e4utern.</p>\n<p>Die Behandlung des Jahresberichtes der GPK und der GPDel ist immer eine gute Gelegenheit, um auf die Arbeit dieser Aufsichtskommissionen aufmerksam zu machen, auch wenn die Aufmerksamkeit im Saal derzeit nicht allzu gross ist. [PAGE 315] Die Arbeit der GPK erfolgt zwar oft unter dem Radar der breiten \u00d6ffentlichkeit, trotzdem oder vielleicht gerade deshalb ist sie eine sehr wichtige Aufgabe. Den GPK obliegt die Oberaufsicht dar\u00fcber, ob die Bundesbeh\u00f6rden im Sinne der Verfassung und der Gesetze handeln und ob die vom Gesetzgeber \u00fcbertragenen Aufgaben erf\u00fcllt werden. Mit der Existenz und der Arbeit einer solchen Aufsichtskommission werden die Transparenz und das Vertrauen in die politischen Abl\u00e4ufe unseres politischen Systems gest\u00e4rkt - eine wichtige Aufgabe in einer Zeit, in der die Skepsis gegen\u00fcber den Institutionen sp\u00fcrbar zugenommen hat.</p>\n<p>Der vorliegende Jahresbericht bietet einen \u00dcberblick \u00fcber die Arbeiten im Jahr 2025. Er enth\u00e4lt eine Zusammenfassung und eine Bilanz der T\u00e4tigkeitsschwerpunkte der GPK im Jahr 2025. Inhaltlich liegt der Fokus auf jenen Arbeiten, die im vergangenen Jahr abgeschlossen wurden und \u00fcber die die \u00d6ffentlichkeit bisher nicht informiert wurde. Im Sinne der Transparenz orientieren die GPK summarisch auch \u00fcber ausgew\u00e4hlte laufende Arbeiten sowie \u00fcber das weitere Vorgehen im Rahmen bestimmter Inspektionen, \u00fcber die die \u00d6ffentlichkeit bereits informiert wurde. \u00dcber die Resultate von Abkl\u00e4rungen und Inspektionen informieren die GPK jedoch gem\u00e4ss ihren Weisungen erst nach Abschluss der Arbeiten.</p>\n<p>Im Jahr 2024 konnten vergleichsweise wenige Dossiers abgeschlossen werden, wohl auch deshalb, weil es das erste Jahr der laufenden Legislatur war. Im Berichtsjahr nahm die Anzahl der Ver\u00f6ffentlichungen der GPK jedoch wieder zu. So ver\u00f6ffentlichten die GPK im Jahr 2025 neun Untersuchungsberichte. Zudem wurden im vergangenen Jahr drei neue Inspektionen eingeleitet, in deren Rahmen die GPK Evaluationsauftr\u00e4ge an die Parlamentarische Verwaltungskontrolle (PVK) erteilten. Die erste Inspektion betrifft die Oberaufsicht des Bundes \u00fcber die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), die zweite die Telearbeit in der Bundesverwaltung und die dritte die Bek\u00e4mpfung von Menschenhandel. Die zust\u00e4ndige GPK wird auf der Grundlage der Evaluationsberichte der PVK anschliessend eine Beurteilung aus Sicht der parlamentarischen Oberaufsicht vornehmen. Zudem leitete die GPK Ihres Rates im Berichtsjahr eine Inspektion zur Beschaffung des neuen Kampfflugzeugs F-35A ein. Untersucht wird die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung der Beh\u00f6rden zur Frage des Fixpreises.</p>\n<p>Nationalr\u00e4tin Weichelt sowie Nationalrat Storni werden im Anschluss \u00fcber Schwerpunktthemen aus ihren Subkommissionen informieren. Nationalr\u00e4tin Seiler Graf wird als Pr\u00e4sidentin der GPDel \u00fcber den Jahresbericht der GPDel Auskunft geben.</p>\n<p>Summarisch darf ich Ihnen berichten, dass im Berichtsjahr 17 Plenarsitzungen der GPK, eine Sitzung der Koordinationsgruppe und 76 Subkommissions- bzw. Arbeitsgruppensitzungen stattfanden. 15 davon waren Dienststellenbesuchen gewidmet. Die GPDel f\u00fchrte 12 Sitzungen durch. Insgesamt fanden also 106 Sitzungen statt.</p>\n<p>Anfang Jahr hatten die betroffenen Beh\u00f6rden Gelegenheit erhalten, zum Berichtsentwurf Stellung zu nehmen. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden von der GPK und der GPDel gepr\u00fcft und so weit als m\u00f6glich ber\u00fccksichtigt. Die GPK hiess den vorliegenden Bericht an der Plenarsitzung vom 29.[NB]Januar einstimmig gut und beschloss dessen Ver\u00f6ffentlichung.</p>\n<p>An dieser Stelle m\u00f6chte ich gerne dem Sekretariat und allen Mitarbeitenden, welche die GPK in dieser wichtigen Arbeit unterst\u00fctzen und sehr kompetent betreuen, f\u00fcr ihre Arbeit danken.</p>\n</pd_text>","MeetingCouncilAbbreviation":"N","MeetingDate":"20260311","MeetingVerbalixOid":4139,"IdSession":"5212","SpeakerFirstName":"Priska","SpeakerLastName":"Wismer-Felder","SpeakerFullName":"Wismer-Felder Priska","SpeakerFunction":"Mit-F","CouncilId":1,"CouncilName":"Nationalrat","CantonId":3,"CantonName":"Luzern","CantonAbbreviation":"LU","ParlGroupName":"Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. 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