{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=371576L,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=371576L,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Transcript"},"Subjects":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=371576L,Language='DE')/Subjects"}},"MembersCouncil":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=371576L,Language='DE')/MembersCouncil"}},"Businesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=371576L,Language='DE')/Businesses"}},"ID":"371576","Language":"DE","IdSubject":"70764","VoteId":null,"PersonNumber":10808,"Type":1,"Text":"<pd_text><p>Es geht in die gleiche Richtung weiter. Der Bericht in Erf\u00fcllung des Postulates 22.3006 zeigt klar auf, dass Beeinflussungsaktivit\u00e4ten und Desinformation gegen die Schweiz bereits heute Realit\u00e4t sind. Solche Aktivit\u00e4ten zielen darauf ab, unsere Wahrnehmung zu manipulieren, Vertrauen in Institutionen zu untergraben und demokratische Prozesse zu schw\u00e4chen. Sie sind Teil moderner, hybrider Konfliktf\u00fchrung und betreffen damit direkt die Sicherheit und Stabilit\u00e4t unseres Landes. </p>\n<p>Gleichzeitig ist die Bek\u00e4mpfung dieser Aktivit\u00e4ten in der Bundesverwaltung an verschiedenste Stellen angegliedert, etwa an das BAKOM, das Kommando Cyber, den Nachrichtendienst des Bundes, Pr\u00e4senz Schweiz, die Kerngruppe Sicherheit, den Sicherheitsausschuss des Bundesrates, das Fedpol und so weiter. Gerade weil viele Stellen betroffen sind, ist eine gute Koordination entscheidend. Ziel meiner Motion war deshalb, eine interdisziplin\u00e4re Koordinationsstelle zu schaffen, welche ein gemeinsames Lagebild erstellt, die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Stellen st\u00e4rkt und m\u00f6gliche Gegenmassnahmen vorbereitet. </p>\n<p>Der Bundesrat hat in seiner Antwort bereits festgehalten, dass er eine solche Funktion bei einer interdepartementalen Koordinations- bzw. Arbeitsgruppe sieht, welche durch das Staatssekretariat f\u00fcr Sicherheitspolitik geleitet werden soll. Inzwischen ist hier ein wichtiger Schritt erfolgt: Der Bundesrat hat im November 2025 beschlossen, eine interdepartementale Arbeitsgruppe zur Beeinflussungsaktivit\u00e4t und Desinformation einzusetzen. Diese soll die Arbeit innerhalb der Bundesverwaltung koordinieren, das Lagebild verbessern und die Entwicklung von Gegenmassnahmen vorantreiben. </p>\n<p>Damit wird genau das umgesetzt, was mit meiner Motion angestossen werden sollte: eine bessere Koordination, ein gemeinsames Lagebild und eine strukturierte Zusammenarbeit der betroffenen Stellen. Ich m\u00f6chte deshalb dem Bundesrat ausdr\u00fccklich danken, dass er dieses Anliegen aufgenommen und bereits konkrete Schritte eingeleitet hat. Vor diesem Hintergrund ist das Ziel der Motion im Wesentlichen erreicht. [GZ]</p>\n<p>Aus diesem Grund ziehe ich die Motion zur\u00fcck. </p>\n</pd_text>","MeetingCouncilAbbreviation":"N","MeetingDate":"20260312","MeetingVerbalixOid":4142,"IdSession":"5212","SpeakerFirstName":"Heinz","SpeakerLastName":"Theiler","SpeakerFullName":"Theiler Heinz","SpeakerFunction":"Mit-M","CouncilId":1,"CouncilName":"Nationalrat","CantonId":5,"CantonName":"Schwyz","CantonAbbreviation":"SZ","ParlGroupName":"FDP-Liberale Fraktion","ParlGroupAbbreviation":"RL","SortOrder":1,"Start":"\/Date(1773308542108)\/","End":"\/Date(1773308693996)\/","Function":"Mit-M","DisplaySpeaker":true,"LanguageOfText":"DE","Modified":"\/Date(1781610250178)\/","StartTimeWithTimezone":"\/Date(1773308542107+0060)\/","EndTimeWithTimezone":"\/Date(1773308693997+0060)\/","VoteBusinessNumber":null,"VoteBusinessShortNumber":null,"VoteBusinessTitle":null}}