{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=375128L,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=375128L,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Transcript"},"Subjects":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=375128L,Language='DE')/Subjects"}},"MembersCouncil":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=375128L,Language='DE')/MembersCouncil"}},"Businesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=375128L,Language='DE')/Businesses"}},"ID":"375128","Language":"DE","IdSubject":"71473","VoteId":null,"PersonNumber":3897,"Type":1,"Text":"<pd_text><p>Sie wissen es, PFAS sind sogenannte Ewigkeitschemikalien. Wir beraten bald t\u00e4glich \u00fcber dieses Thema hier im Rat. Das war vor einer Weile noch nicht so. Sie sind sehr weit verbreitet, bleiben \u00fcber Generationen in B\u00f6den und Gew\u00e4ssern und teilweise auch im Trinkwasser. Die Schweiz investiert heute Hunderte Millionen von Franken in den Gew\u00e4sserschutz. Wir sanieren Kl\u00e4ranlagen, sch\u00fctzen Trinkwasserfassungen und \u00fcberwachen unsere Gew\u00e4sser mit grossem Aufwand, und das betrifft auch die PFAS. </p>\n<p>Gleichzeitig gelangen aber weiterhin PFAS in die Umwelt. Die Folge sind Belastungen von B\u00f6den, Grundwasser, Oberfl\u00e4chengew\u00e4ssern, Lebensmitteln, Fischen usw. Die Kosten f\u00fcr die Beseitigung solcher Belastungen tragen am Ende die Allgemeinheit, die Wasserversorgungen, die Landwirtschaft, die betroffenen Betriebe usw. Deshalb ist die entscheidende Frage nicht nur, wie wir PFAS sp\u00e4ter wieder aus der Umwelt entfernen. Die entscheidende Frage ist auch, wie wir verhindern, dass sie \u00fcberhaupt in die Umwelt gelangen, oder wie wir ihren Eintrag in die Umwelt zumindest reduzieren k\u00f6nnen. Das geht selbstverst\u00e4ndlich nicht von heute auf morgen, aber wir brauchen definitiv einen Ausstiegsplan. </p>\n<p>Ich danke dem Bundesrat an dieser Stelle, dass er basierend auf meinem Postulat bereit ist, einen Aktionsplan zur Reduktion von diesen langlebigen Chemikalien wie PFAS zu erarbeiten. Die Arbeiten sind am Laufen. Die Herausforderung ist enorm, und sie ist vielschichtig, und dieser Herausforderung kann mit einem Aktionsplan sicherlich sinnvoll begegnet werden.</p>\n<p>Die Pr\u00fcfung einer Sunset-Klausel, wie ich es in meinem Postulat fordere, f\u00fcgt sich hier erg\u00e4nzend ein. Wir m\u00fcssen schrittweise einen Ausstieg aus den verschiedenen PFAS aufgleisen. Das geht, wie gesagt, nicht von heute auf morgen, und selbstverst\u00e4ndlich geht es auch nicht f\u00fcr alle Substanzen oder f\u00fcr alle PFAS-Gruppen gleichzeitig. Das wird der Dimension absolut nicht gerecht. Das Postulat gibt die M\u00f6glichkeit, die verschiedenen PFAS-Gruppen oder -Anwendungen zu pr\u00fcfen respektive zu pr\u00fcfen, f\u00fcr welche und mit welcher Frist eine sogenannte Sunset-Klausel sinnvoll w\u00e4re. </p>\n<p>Besonders im Fokus m\u00fcssten meines Erachtens jene stehen, die zum Abbauprodukt TFA f\u00fchren. TFA tritt im Grundwasser der Schweiz fl\u00e4chendeckend auf. Die Konzentrationen liegen etwa hundert- bis tausendfach h\u00f6her als die Konzentrationen [PAGE 433] der \u00fcbrigen PFAS, die bisher im Grundwasser nachgewiesen wurden. Das Besondere an TFA ist, dass die Substanz extrem langlebig ist. F\u00fcr TFA liegen Daten vor, die eine reproduktionstoxische Wirkung zeigen. Auf dieser Grundlage haben die deutschen Beh\u00f6rden eine Einstufung als reproduktionstoxische Kategorie 1b vorgeschlagen. Eine endg\u00fcltige europ\u00e4ische Bewertung und Harmonisierung dieser Einstufung steht allerdings noch aus. Man rechnet aber in den n\u00e4chsten Monaten damit. TFA kommt insbesondere aus K\u00e4ltemitteln, ist aber auch ein Abbauprodukt von Pestiziden oder von weiteren Industrieprodukten. </p>\n<p>Eine Sunset-Klausel w\u00fcrde die Logik umkehren. Man k\u00f6nnte Gruppen definieren, die besonders heikel sind und bei denen man ein Ausstiegsszenario, eine Ausstiegsfrist w\u00e4hlen w\u00fcrde respektive auch einfordern w\u00fcrde. Es m\u00fcsste nicht die Sch\u00e4dlichkeit nachgewiesen werden, sondern der Hersteller m\u00fcsste darlegen, warum nicht auf dieses Produkt verzichtet werden kann, weil es etwa keine geeignete Alternative gibt. Es w\u00fcrde also eine gewisse Logikumkehr geben. Selbstverst\u00e4ndlich w\u00e4re auch eine schlanke Umsetzung m\u00f6glich. </p>\n<p>Besonders wichtig ist die Perspektive des Gew\u00e4sser- und Trinkwasserschutzes. Was heute in die Umwelt gelangt, kann morgen im Grundwasser, im Trinkwasser oder in den Seen und Fl\u00fcssen wieder auftauchen. Die Erfahrungen mit Nitrat, Pflanzenschutzmitteln, Mikroverunreinigungen oder eben PFAS zeigen, wie teuer das schlussendlich ist und dass es viel g\u00fcnstiger ist, hier eine entsprechende Vorsorge zu machen. </p>\n<p>Das Postulat verlangt, dass der Bundesrat eine solche Sunset-Klausel f\u00fcr die verschiedenen Produktegruppen pr\u00fcft. Das w\u00e4re nicht bereits ein zwingender Ansatz, und es ist meines Erachtens sinnvoll, das auch in diesem Moment zu tun. Es ist auch so, dass sich eine solche Pr\u00fcfung einfach erg\u00e4nzend in den Aktionsplan einf\u00fcgen lassen w\u00fcrde. </p>\n<p>Die Antwort des Bundesrates ist ablehnend, meines Erachtens etwas gar ausweichend, und er verweist allgemein prim\u00e4r auf die Europ\u00e4ische Union und darauf, dass man nun einmal abwarten soll, was die Europ\u00e4ische Union plant, und dass das zu aufwendig sei. Meines Erachtens ist das Abwarten auch durchaus mit der Pr\u00fcfung dieser Sunset-Klausel kompatibel. Das eine w\u00fcrde das andere nicht ausschliessen.</p>\n<p>Entsprechend m\u00f6chte ich Sie gerne bitten, dem Postulat zuzustimmen.</p>\n</pd_text>","MeetingCouncilAbbreviation":"S","MeetingDate":"20260603","MeetingVerbalixOid":4173,"IdSession":"5214","SpeakerFirstName":"Tiana Angelina","SpeakerLastName":"Moser","SpeakerFullName":"Moser Tiana Angelina","SpeakerFunction":"Mit-F","CouncilId":2,"CouncilName":"St\u00e4nderat","CantonId":1,"CantonName":"Z\u00fcrich","CantonAbbreviation":"ZH","ParlGroupName":"Gr\u00fcnliberale Fraktion","ParlGroupAbbreviation":"GL","SortOrder":2,"Start":"\/Date(1780486809637)\/","End":"\/Date(1780487112975)\/","Function":"Mit-F","DisplaySpeaker":true,"LanguageOfText":"DE","Modified":"\/Date(1783700813480)\/","StartTimeWithTimezone":"\/Date(1780486809637+0120)\/","EndTimeWithTimezone":"\/Date(1780487112977+0120)\/","VoteBusinessNumber":null,"VoteBusinessShortNumber":null,"VoteBusinessTitle":null}}