{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=73388L,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=73388L,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Transcript"},"Subjects":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=73388L,Language='DE')/Subjects"}},"MembersCouncil":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=73388L,Language='DE')/MembersCouncil"}},"Businesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=73388L,Language='DE')/Businesses"}},"ID":"73388","Language":"DE","IdSubject":"11563","VoteId":null,"PersonNumber":316,"Type":1,"Text":"<pd_text><p>Die SGK hat mit Genugtuung festgestellt, dass auch der St\u00e4nderat dem Begehren des Bundesrates nach einer Reduktion der Mittel auf 60 Millionen Franken bei weitem nicht entsprochen hat. Er schl\u00e4gt vor, die Mittel auf 120 Millionen Franken zu beschr\u00e4nken. Unser Beschluss umfasste 200 Millionen Franken. Die Variante 200 Millionen liegt jetzt nicht mehr auf dem Tisch; das noch zu Frau Kleiner.</p>\n<p>Die Kommission suchte einen Kompromiss und beantragt mit 11 zu 8 Stimmen bei 2 Enthaltungen, den Kredit auf 160 Millionen Franken festzulegen. Das Programm ist gut angelaufen, die Verwaltung hat die Abl\u00e4ufe gestrafft. Nachdem wir in den ersten vier Jahren rund 14 000 Krippenpl\u00e4tze geschaffen haben, m\u00f6chte die Kommission die Gr\u00fcndung von weiteren dringend n\u00f6tigen Pl\u00e4tzen nicht gef\u00e4hrden. Es ist davon auszugehen, dass in den n\u00e4chsten vier Jahren mehr Gelder gebraucht werden. Die Bedingungen sind bekannter und einfacher. Der Bedarf ist weiterhin unbestritten; Frau Fehr hat gesagt, wegen der wirtschaftlichen Lage sei davon auszugehen, dass der Bedarf noch weiter stark ansteigen werde.</p>\n<p>Wir haben in der Kommission um diesen Kredit gerungen. Der Mehrheit war klar bewusst, dass diese Mittel, wenn sie nicht gebraucht werden, nicht verloren sind; sie fallen wieder an den Haushalt zur\u00fcck. Es ist auch nicht so, dass diese Mittel der Schuldenbremse unterstellt sind.</p>\n<p>Ich bitte Sie, dem Antrag der Mehrheit der Kommission zuzustimmen.</p>\n</pd_text>","MeetingCouncilAbbreviation":"N","MeetingDate":"20061002","MeetingVerbalixOid":1470,"IdSession":"4714","SpeakerFirstName":"Christine","SpeakerLastName":"Egerszegi-Obrist","SpeakerFullName":"Egerszegi-Obrist Christine","SpeakerFunction":"1VP-F","CouncilId":1,"CouncilName":"Nationalrat","CantonId":19,"CantonName":"Aargau","CantonAbbreviation":"AG","ParlGroupName":"Freisinnig-demokratische Fraktion","ParlGroupAbbreviation":"RL","SortOrder":9,"Start":"\/Date(1159809368367)\/","End":"\/Date(1159809498695)\/","Function":"*","DisplaySpeaker":true,"LanguageOfText":"DE","Modified":"\/Date(1774877966816)\/","StartTimeWithTimezone":"\/Date(1159809368367+0120)\/","EndTimeWithTimezone":"\/Date(1159809498697+0120)\/","VoteBusinessNumber":null,"VoteBusinessShortNumber":null,"VoteBusinessTitle":null}}