{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=88387L,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=88387L,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Transcript"},"Subjects":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=88387L,Language='DE')/Subjects"}},"MembersCouncil":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=88387L,Language='DE')/MembersCouncil"}},"Businesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=88387L,Language='DE')/Businesses"}},"ID":"88387","Language":"DE","IdSubject":"13927","VoteId":null,"PersonNumber":499,"Type":1,"Text":"<pd_text><p>Ich m\u00f6chte mich im Namen der SP-Fraktion zu Artikel 3, Verlagerungsziel, \u00e4ussern und in diesem Rahmen das Thema der Machbarkeit einer nicht ins Unendliche hinausgeschobenen Zielerreichung in den Vordergrund r\u00fccken.</p>\n<p>Die vom Bundesrat und von der Mehrheit vorgeschlagene Zielerreichung zwei Jahre nach der Er\u00f6ffnung des Gotthard-Basistunnels, d. h. ungef\u00e4hr 2019/20, bedeutet leider de facto, die Sache auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben. Die Zielerreichung h\u00e4ngt ganz einfach eng mit dem Instrumentarium zusammen. Mit griffigen zus\u00e4tzlichen Instrumenten kommen wir in der Verlagerung entschieden weiter. Die wichtigsten Instrumente sind erstens die rasche Einf\u00fchrung einer Alpentransitb\u00f6rse und zweitens eine gezielte Kapazit\u00e4tsmobilisierung und -erh\u00f6hung. \u00dcber die B\u00f6rse werden wir uns sp\u00e4ter unterhalten. Aber ich stelle gleich fest, dass die vehemente Opposition der Astag erahnen l\u00e4sst, dass das Instrument effizient sein wird und somit [PAGE 1102] die Welt wie auch die Schweiz voraussichtlich nicht untergehen werden.</p>\n<p>Zu den Kapazit\u00e4ten: Gem\u00e4ss dem nun mehrfach zitierten Bericht zur SBB-Infrastruktur von 2007 k\u00f6nnen die notwendigen Bahnkapazit\u00e4ten zur Umsetzung des Verlagerungszieles progressiv bis 2012 erstens \u00fcber eine bessere Auslastung der bestehenden Infrastrukturen auf beiden Nord-S\u00fcd-Achsen und \u00fcber eine andere Gestaltung der Trassenpreise, sprich Gl\u00e4ttung der Ganglinien bereitgestellt werden. Das k\u00f6nnen wir mit dem Mehrheitsantrag zu Artikel 9b des Eisenbahngesetzes bewerkstelligen; Sie finden das auf Seite 20 der Fahne. Hier sind mindestens rund 4 Millionen Nettotonnen pro Jahr kurzfristig mobilisierbar. Zweitens k\u00f6nnen Kapazit\u00e4ten durch die prompte Realisierung von Zusatzinvestitionen im Betrag von 90 Millionen Franken auf der Zulaufstrecke zum Gotthard geschaffen werden. Dies bringt eine Erh\u00f6hung von 160 auf 190 Trassen pro Tag, was j\u00e4hrlich weiteren 4 Millionen Nettotonnen entspricht. 4 plus 4 macht 8, das besagt diese Studie, obwohl das unser Kollege Giezendanner, immer ein Besserwisser, schon gestern bestritten hat. Insgesamt k\u00f6nnen also knapp 8 der rund 13 bis 14 Millionen Nettotonnen, die heute pro Jahr \u00fcber die Alpenstrassen transportiert werden, auf die Schiene gebracht werden. Das ist genau das, was wir brauchen, um das Verlagerungsziel zu erreichen. Wir m\u00fcssen nur daf\u00fcr sorgen, dass die Beteiligten, insbesondere SBB Infrastruktur, ihren Job machen k\u00f6nnen, um diese Kapazit\u00e4ten rechtzeitig bereitzustellen.</p>\n<p>Wenn die Instrumente da sind, ist das Ziel erreichbar. Aber wenn diese Instrumente nicht zur Verf\u00fcgung gestellt werden, geht die Rechnung nicht mehr auf. Wenn man das will, und die hauptbetroffenen Kantone Uri und Tessin fordern das stark, m\u00fcssen wir die Er\u00f6ffnung des Gotthard-Basistunnels nicht abwarten, um die gegebene quantitative Zielsetzung zu erreichen.</p>\n<p>Aus den genannten Gr\u00fcnden bitte ich Sie, Folgendes zu beschliessen: bei Absatz 1 das Mengenziel 650 000 gem\u00e4ss Bundesrat zu best\u00e4tigen, bei Absatz 2 den erstrebenswerten und erreichbaren Termin 2012 gem\u00e4ss Minderheit I (Fehr Jacqueline) festzulegen, bei Absatz 3 die Ausnahmeregel gem\u00e4ss Bundesrat und Mehrheit beizubehalten und bei Absatz 4 ein dem Termin entsprechendes, engeres Zwischenziel gem\u00e4ss Minderheit I (Fehr Jacqueline) zu verankern.</p>\n</pd_text>","MeetingCouncilAbbreviation":"N","MeetingDate":"20080917","MeetingVerbalixOid":1702,"IdSession":"4805","SpeakerFirstName":"Fabio","SpeakerLastName":"Pedrina","SpeakerFullName":"Pedrina Fabio","SpeakerFunction":"Mit-M","CouncilId":1,"CouncilName":"Nationalrat","CantonId":27,"CantonName":"Tessin","CantonAbbreviation":"TI","ParlGroupName":"Sozialdemokratische Fraktion","ParlGroupAbbreviation":"S","SortOrder":5,"Start":"\/Date(1221639474765)\/","End":"\/Date(1221639703218)\/","Function":"Mit-M","DisplaySpeaker":true,"LanguageOfText":"DE","Modified":"\/Date(1774877858353)\/","StartTimeWithTimezone":"\/Date(1221639474767+0120)\/","EndTimeWithTimezone":"\/Date(1221639703217+0120)\/","VoteBusinessNumber":null,"VoteBusinessShortNumber":null,"VoteBusinessTitle":null}}