{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=93746L,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=93746L,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Transcript"},"Subjects":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=93746L,Language='DE')/Subjects"}},"MembersCouncil":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=93746L,Language='DE')/MembersCouncil"}},"Businesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=93746L,Language='DE')/Businesses"}},"ID":"93746","Language":"DE","IdSubject":"14848","VoteId":null,"PersonNumber":26,"Type":1,"Text":"<pd_text><p>Herr Bundesrat, wir anerkennen durchaus, dass man im Rahmen der \"Armee XXI minus\", wie man sie jetzt eigentlich hat, versucht hat, die notwendigen Bereitschaftsverb\u00e4nde wieder zur Verf\u00fcgung zu stellen, vor allem im Bereich der Infanterie. Wir haben aber nach wie vor ein Problem, das mit allen Massnahmen, wie sie bis heute vorgeschlagen worden sind, noch nicht gel\u00f6st ist. Das Problem ist, dass wir heute nach der Aufgabe der diversen Rettungsbataillone und nach der Aufgabe der Bereitschaftstruppen wie die Flughafenregimenter keine Truppen mehr haben, die Ortskenntnisse haben, in der Regel auch in dieser Einsatzregion leben und allenfalls rasch aufgeboten werden k\u00f6nnen.</p>\n<p>Mit der Armeeorganisation, wie sie sich heute darstellt, haben wir sowohl f\u00fcr den Katastrophenfall als auch f\u00fcr den Fall von terroristischen Aktionen - oder die Kombination von beidem - keine Truppen mehr, die eben Ortskenntnisse haben und auch das entsprechende Fachwissen an den Tag legen k\u00f6nnen. Hier ist unseres Erachtens das grosse Problem. Wir sind eigentlich der Meinung, dass man durchaus Investitionen in diesem Bereich machen k\u00f6nnte, das heisst, dass man unter Umst\u00e4nden die Rettungsbataillone wieder aufstocken und unter Umst\u00e4nden auch wieder Bereitschaftstruppen Objekten zuordnen m\u00fcsste, die extrem grossen Sicherheitsrisiken ausgesetzt sind.</p>\n<p>Im Extremfall wird unter Umst\u00e4nden ein Infanterieverband aus dem Kanton Thurgau, der gerade Einsatztruppe ist, im Welschland eingesetzt - in einem Fall, wo das notwendig erscheint -, und keiner dieser Truppenangeh\u00f6rigen kann sich mit den Beh\u00f6rden oder der Bev\u00f6lkerung vor Ort unterhalten. Das ist schlichtweg die Realit\u00e4t.</p>\n<p>Nochmals: Es ist nicht der Fehler des VBS, dass es so weit gekommen ist. Das VBS hat hier nur die Vorgaben umgesetzt, die eine Parlamentsmehrheit aus finanzpolitischen und anderen Gr\u00fcnden leider gew\u00fcnscht hat. Wir haben aber einfach diese Sicherheit mit Truppen vor Ort, die die entsprechenden Kenntnisse haben, nicht mehr. Aus diesem Grund bitten wir Sie, unsere Motion anzunehmen, damit der Bundesrat und schlussendlich das VBS den Auftrag bekommt, hier entsprechende Korrekturen vorzunehmen; Korrekturen, die gewisser Investitionen bed\u00fcrfen, das wissen wir. Wir sind aber der Meinung, dass das Investitionen in die richtige Richtung w\u00e4ren.</p>\n</pd_text>","MeetingCouncilAbbreviation":"N","MeetingDate":"20080305","MeetingVerbalixOid":1644,"IdSession":"4802","SpeakerFirstName":"Roland F.","SpeakerLastName":"Borer","SpeakerFullName":"Borer Roland F.","SpeakerFunction":"Mit-M","CouncilId":1,"CouncilName":"Nationalrat","CantonId":11,"CantonName":"Solothurn","CantonAbbreviation":"SO","ParlGroupName":"Fraktion der Schweizerischen Volkspartei","ParlGroupAbbreviation":"V","SortOrder":1,"Start":"\/Date(1204741668683)\/","End":"\/Date(1204741885995)\/","Function":"Mit-M","DisplaySpeaker":true,"LanguageOfText":"DE","Modified":"\/Date(1774877887657)\/","StartTimeWithTimezone":"\/Date(1204741668683+0060)\/","EndTimeWithTimezone":"\/Date(1204741885997+0060)\/","VoteBusinessNumber":null,"VoteBusinessShortNumber":null,"VoteBusinessTitle":null}}